Weichenstellungen für die Zukunft trotz Krise
Haushaltsrede von Oberbürgermeister Dr. Christian Scharpf
„Wir haben in diesem Jahr trotz Corona als Stadtrat und als Stadtverwaltung enorm viel geleistet in unserer gemeinsamen Aufgabe, nämlich an einem lebens- und liebenswerten Ingolstadt zu arbeiten. Wir haben mitten in der Krise wichtige Weichen für unsere Zukunft gestellt“, lobte Oberbürgermeister Christian Scharpf in seiner diesjährigen Haushaltsrede.
Der Haushalt, der in der heutigen Stadtratssitzung vorgelegt wird, sei sehr solide aufgestellt und komme ohne Neuverschuldung aus. „Die Finanzlage zeigt sich besser als noch vor einem Jahr prognostiziert. So können wir im kommenden Jahr wieder mit spürbar höheren Gewerbesteuereinnahmen rechnen und ich bin mir sicher: Sobald die Pandemie überwunden ist und der Transformationsprozess in der Automobilindustrie Fahrt aufgenommen hat, werden wir mittelfristig auch auf der Einnahmenseite noch deutlich bessere Zahlen sehen.“
Die Stadt stehe jedoch in den kommenden Jahren vor großen Herausforderungen auf der Ausgabenseite. OB Scharpf nannte das „riesige Bauinvestitionsprogramm“, das allein für den Bildungsbereich, für Schulen und Kindertagesstätten, über eine halbe Milliarde Euro vorsieht – 75 Prozent des gesamten Hochbauvolumens. Aber klar sei: „Das Geld, das wir jetzt ausgeben, ist eine direkte Investition in unsere Zukunft: in moderne Schulen und Kindertagesstätten, in hochwertige Arbeitsplätze, in einen deutlich verbesserten ÖPNV und in vielfältige Kultur- und Freizeiteinrichtungen.“
Trotz der Corona-bedingt widrigen Gesamtsituation – auf sie ging der Oberbürgermeister zu Beginn seiner Rede kurz ein – seien etliche Weichen neu gestellt worden, deren „Benefit erst in ein paar Jahren“ spürbar wären: „Ob Schulneubauten, MKKD, Kammerspiele, neuer Hauptbahnhof, Klinikum-Sanierung, Kongresszentrum oder die ÖPNV-Offensive und anderes mehr. Diese Investitionen werden sich auszahlen, dessen bin ich mir ganz sicher“, bekräftigte Scharpf.
Die Fortschritte im Bereich Innenstadt, die Unterstützung für die Kulturwirtschaft sowie für mehr Nachhaltigkeit hob Scharpf in seiner Rede ebenso hervor wie die Maßnahmen für die Umwelt – Biotopkartierung und Landschaftspflegeverband – und im sozialen Bereich.
Vieles aus dem vergangenen Jahr ließ er nochmals Revue passieren, bevor er sich zum Schluss seiner Rede bei vielen und ganz ausdrücklich bei den Beschäftigten im Gesundheitsbereich bedankte: „Mein großer Dank gilt allen, die in dieser außergewöhnlichen Situation wahrlich Großes leisten. Allen voran den Mitarbeitern bei uns im Klinikum, in den Krankenhäusern, in Pflege und Medizin, Ärzten und Rettungskräften, Hilfsdiensten und auch der Bundeswehr, den Beschäftigten im Gesundheitsamt und allen Dienststellen, die betroffen sind. Ein besonderer Dank auch an unser Impfzentrum, an unseren Dienstleister, das Bayerische Rote Kreuz, das einen tollen Job macht. Ihnen allen gilt mein großer Respekt für ihren fast schon übermenschlichen Einsatz, ohne den unser Zusammenleben nicht funktionieren würde.“