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Sitzung des Arbeitskreises fahrradfreundliches Ingolstadt am 17.11.2015

Als Teilnehmer waren anwesend: ein Vertreter der Polizeiinspektion Ingolstadt, zwei Vertreter des ADFC Ingolstadt, eine Vertreterin der Audi AG/ Planung Werksstruktur.
Von der Stadtverwaltung Ingolstadt waren ein Vertreter vom Ordnungsamt, ein Vertreter der Stadtplanung, ein Vertreter des Verkehrsmanagement, ein Vertreter des Tiefbauamt/Straßenunterhalt, drei Vertreter des Tiefbauamtes / Straßenplanung sowie der Baureferent der Stadt Ingolstadt anwesend.
Die Zusammensetzung des Arbeitskreises wird flexibel sein, abhängig von dem jeweiligen zu behandelnden Thema.

Tagesordnung:
1.) Begrüßung
2.) Vorstellung der Teilnehmer und Funktion
3.) Weshalb ein Arbeitskreis fahrradfreundliches Ingolstadt?
4.) Wie setzt sich der Arbeitskreis zusammen?
5.) Welche Themen sollen Besprochen werden?
6.) Wie werden Themen vorgestellt und bearbeitet und von wem?
7.) Organisatorisches (z. B. Termine)
8.) Erstes Thema für den Arbeitskreis: Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht

Hintergrund: Nach § 45 StVO darf eine Radwegebenutzungspflicht nur angeordnet werden, wenn der Radverkehr objektiv auf dem Radweg ausnahmsweise sicherer als auf der Fahrbahn unterwegs ist (BVerwG).
Das setzt aber voraus, dass der Radweg dem Stand der Technik entspricht, also die Mindeststandards nach der Verwaltungsvorschrift (VwV-StVO zu § 2 Abs. 4 S. 2) respektive den Empfehlungen für Radverkehrsanlagen (ERA 2010) erfüllen muss.
Auch die Verkehrsfläche für den Fußverkehr muss ausreichend groß sein.

 

 

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